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Explore „Politischer Kindergarten!“ Björn Höcke über Neuwahlen & Anhörung im Landtag zum AfD-Verbot with 32,017 views, 1,685 likes, and 83 comments. Experience the impact of this video content that has captured audience attention.

Björn Höcke im Utopia-TV-Interview: AfD-Verbot, Neuwahlen und die Zukunft des Thüringer Landtags Am Rande des Bürgerdialogs am 30. September 2026 in Geisa konnten wir mit Björn Höcke ein kurzes Interview über die aktuellen politischen Entwicklungen in Thüringen führen. Höcke ist Vorsitzender der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag. Der Bürgerdialog mit Höcke, Stefan Möller und Uwe Krell fand am Abend in Geisa statt. Ein Schwerpunkt des Interviews war die im Thüringer Landtag durchgeführte öffentliche Anhörung zu einem möglichen AfD-Verbotsverfahren. Ausgangspunkt ist ein Antrag der Linksfraktion, mit dem die Landesregierung aufgefordert werden soll, sich auf Bundesebene und gemeinsam mit anderen Ländern für die Einleitung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD einzusetzen. Zu der Anhörung waren unterschiedliche Stimmen eingeladen, darunter Juristen und Verfassungsrechtler sowie Hape Kerkeling und der frühere Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz Hans-Georg Maaßen. Hape Kerkeling sprach sich während der Anhörung für die Einleitung eines Verbotsverfahrens aus. Andere Sachverständige äußerten dagegen Bedenken beziehungsweise warnten vor den Folgen eines möglicherweise scheiternden Verfahrens. Die Frage, ob die verfassungsrechtlichen Voraussetzungen für ein Parteiverbot tatsächlich erfüllt sind, blieb damit auch innerhalb der Anhörung umstritten. Björn Höcke bewertet diese Anhörung im Interview mit Utopia TV als politische „Inszenierung“ und bezeichnet die Vorgänge als „politischen Kindergarten“. Ein zweiter Schwerpunkt sind mögliche Neuwahlen in Thüringen. Die AfD-Fraktion hat die Auflösung des Thüringer Landtags beantragt. Sollte der Landtag einer Selbstauflösung nicht zustimmen, hat Höcke ein Volksbegehren mit dem Ziel von Neuwahlen angekündigt. Die rechtlichen Hürden dafür sind allerdings erheblich. Im Interview sprechen wir deshalb auch über die Thüringer Landesverfassung und über einen Vergleich mit Bayern. Dort sieht die Landesverfassung die Möglichkeit vor, den Landtag über ein Volksbegehren beziehungsweise einen Volksentscheid abzuberufen. Eine entsprechende Regelung gibt es in Thüringen bislang nicht. Genau an diesem Punkt setzt die von Höcke angesprochene Debatte über eine Änderung der Thüringer Verfassung an. Außerdem geht es um die turbulenten Entwicklungen rund um das frühere BSW Thüringen. Im September verließen zahlreiche Abgeordnete die Partei; darunter auch die Thüringer Finanzministerin und stellvertretende Ministerpräsidentin Katja Wolf. Wolf und weitere ehemalige BSW-Mitglieder gründeten anschließend „Thüringen.Gerecht“. Andere frühere BSW-Abgeordnete um Stefan Wogawa hatten sich zuvor der neu gegründeten Partei „Deine Stimme zählt“ angeschlossen. Wir fragen Björn Höcke außerdem ganz direkt: Wen findet er politisch problematischer – Katja Wolf oder Bodo Ramelow? Im Zusammenhang mit Katja Wolf spricht Höcke über die Entwicklung des BSW in Thüringen und äußert seine eigene Spekulation darüber, ob Wolfs damalige politische Positionierung innerhalb des BSW möglicherweise Teil eines strategischen Vorgehens gewesen sein könnte... #BjörnHöcke #Thüringen #AfD #Landtag #Neuwahlen #HapeKerkeling #KatjaWolf #BodoRamelow #Geisa #UtopiaTV Anmerkung: Das Thumbnail wurde aus einem Bild aus dem Video per KI mit Text versehen, gibt einen Moment aus dem Video wieder.

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